17.11.2024: Pressemeldung Demo: 800 Stimmen für eine sichere Luxemburger Straße!
12.11.2024: Pressemeldung zur Ankündigung Demonstration "Sichere Luxemburger Straße für alle!"
 | Symbolfotos_Lux_Lärm.zip (16.54MB) |
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07.10.2024: Aktueller Sachstand im Verfahren Luxemburger Straße – Lärmgutachten werden
derzeit erstellt. Juristisches Verfahren ist bis Frühjahr 2025 ausgesetzt.
Die IG Lebenswerte Lux teilt mit, dass die Stadt Köln die von der Bezirksregierung geforderten Lärmgutachten derzeit von einem externen Büro erstellen lässt. Die Gutachten sollen im ersten Quartal 2025 vorliegen. Auf dessen Grundlage kann anschließend über verkehrliche Maßnahmen zur Lärmreduktion entschieden werden.
Diese Vorgehensweise hat die Stadt Köln nun dem Verwaltungsgericht Köln mitgeteilt. Das Gericht ist vom vorgelegten zeitlichen Ablauf der Verfahrensschritte der Stadt Köln überzeugt. Gemeinsam mit dem Anwalt haben sich die lärmgeplagten Kläger:innen der Luxemburger Straße deshalb dazu entschlossen, das juristische Verfahren nun bis zum 31.03.2025 auszusetzen.
Die Bezirksregierung Köln hat im Juni 2024 die Anordnung von Tempo 30 als Lärmschutzmaßnahme gestoppt und erforderliche Lärmgutachten eingefordert. Das Vorgehen der Stadt Köln, Tempo 30 als Gefahrenabwehr sofort anzuordnen und gleichzeitig Lärmgutachten einzuholen, wurde von der Bezirksregierung nicht anerkannt. Mehr als 60 Anwohnerinnen und Anwohner haben in den vergangenen Jahren einen Antrag auf Prüfung von Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrslärms auf der Luxemburger Straße gestellt. Nach Untätigkeit der Verwaltung wurden im Frühjahr 2024 die ersten vier Klageverfahren eingeleitet, derzeit sind sechs Klagen beim Verwaltungsgericht Köln anhängig. Weitere Lärmklagen sind für die Bergstraße, die Weiße Straße, die Merheimer Straße, die Gleueler Straße, die Lindenstraße und die Siegburger Straße anhängig.
Die IG Lebenswerte Lux bedauert, dass es über zwei Jahre Zeit benötigte, bis die Lärmgutachten in Auftrag gegeben wurden und sieht den Ergebnissen der Gutachten mit hohem Interesse entgegen. Tempo 30 als schnelle und kostengünstige Maßnahme wird nach wie vor von der IG und den Klägerinnen und Klägern bevorzugt, um die Lärmbelastung zu halbieren und zugleich die Verkehrssicherheit auf der Luxemburger Straße zu erhöhen. Darüber hinaus plädiert die IG Lebenswerte Lux für eine systematische Prüfung aller lärmbelasteten Straßen auf Maßnahmen wie die Einführung von Tempo 30. Die Verwaltung muss hierfür mit entsprechendem Personal ausgestattet werden.
„Es ist völlig unverständlich, warum die Beklagte (Anm.: Stadt Köln) erst 3 - 4 Jahre nach den Antragstellungen auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen diese Gutachten in Auftrag gibt, obwohl entsprechende Grundsatzurteile zu diesen Verfahren in Köln bereits seit dem 29.4.2022 existieren. Aber den Mandanten bleibt wohl nun nichts anderes übrig, als auch dieses weitere halbe Jahr unter den gesundheitsgefährdenden bzw. -beeinträchtigenden Lebensumständen auszuharren.”
– Wolfram Sedlak, Anwalt für Umweltrecht
„Tempo 30 reduziert den Verkehrslärm um die Hälfe und führt damit zu einer spürbaren Verbesserung vor Ort. Durch die Blockade der Bezirksregierung bleibt die Lärmbelastung unverändert hoch und der Gesundheitsschutz der Anwohnenden wird ignoriert. Jetzt wo die Lärmgutachten beauftragt sind, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis Tempo 30 eingeführt wird. Es ist bedauerlich, dass die Bezirksregierung nur den Lärmschutz verhindert, anstatt die Kommunen zu mehr aktivem Lärmschutz zu bewegen.“
– David Trautmann, Anwohner und Kläger der Luxemburger Straße
Liebe Leser:innen,
nach den ersten Schlagzeilen hatten wir es uns auch einfacher vorgestellt. Doch die Anordnung von Tempo 30 als Lärmschutzmaßnahme auf der Lux ist nun durch die Bezirksregierung vorerst gestoppt worden. Die Straßenverkehrsordnung stellt weiterhin hohe Anforderungen an die Städte, um Tempo 30 einführen zu können. Die Begründung des Lärmschutzes muss deshalb durch Gutachten nachgewiesen werden. Die Ad-Hoc-Maßnahme, Tempo 30 sofort einzuführen und parallel die Lärmgutachten einzuholen, wie es das Rechtsamt und Verkehrsdezernat umsetzen wollten, wurde leider von der Bezirksregierung wieder kassiert. Es liegt nun an der Stadtverwaltung, schnellstmöglich die erforderlichen Lärmgutachten in Auftrag zu geben.
Nichtsdestotrotz haben wir die Debatte für mehr Lärmschutz im Straßenverkehr nun stadtweit in Gang gesetzt. Wir hörten Stellungnahmen aus Politik und Verwaltung, dass es nicht sein kann, dass Anwohnende ihren Gesundheitsschutz einklagen müssen. In der Vergangenheit haben viele Parteien und Teile der Verwaltung das Thema nicht ernst genommen. Deshalb freuen wir uns, dass dies in Zukunft proaktiv vorangetrieben werden soll. Denn die Lux ist nur eine von vielen lärmbelasteten Straßenzügen. Wir wünschen uns, dass dieses Klageverfahren eines der letzten sein wird, das gegen die Stadt Köln zu diesem Thema geführt werden muss. Die Klagen bleiben somit weiterhin eingereicht. Wir nehmen permanent juristische Beratung in Anspruch, weshalb wir weiterhin Spenden über BetterPlace annehmen.
Wir bedauern, dass die Debatte von verschiedenen Parteien bisher sehr unsachlich geführt wurde. Durch populistische Begriffe und Kritik an einzelnen Personen wurde das Thema unnötigerweise emotional aufgeladen. Das Thema fällt keineswegs vom Himmel. Die Politik war seit Anfang 2022 über die Forderungen der Anwohnenden informiert. Leider haben die Parteien, die nun laut Tempo 30 als Lärmschutzmaßnahme kritisieren, bisher keine eigenen Lösungsvorschläge eingebracht. Des Weiteren kritisieren wir die Falschinformationen, die durch die Presse durch mangelnder Recherchearbeit verbreitet wurden und werden. Bspw. ist die Datengrundlage der Lärmkarte, auf die sich die Verwaltung bisher bezog, vier Jahre aktueller als berichtet wurde.
Am 28. Juni fand zur Lux eine "Aktuelle Stunde" im Kölner Stadtrat statt. Wie die verschiedenen Parteien zu Tempo 30 als Lärmschutzmaßnahme stehen, kann hier unter "Aufzeichnung vom 27.06.2024" angesehen werden.
20.06.2024: Historie zum Themenfeld Lärmschutz auf der Lux und Beitrag zu einem sachlich geführten Diskurs
Liebe Leser:innen,
wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung nun endlich tätig wird und den Lärmschutz aus Gesundheitsgründen vorantreibt, in dem Tempo 30 auf der Lux eingeführt wird. Unglücklicherweise wird die Debatte derzeit unsachlich geführt. Durch populistische Begriffe und Kritik an einzelnen Personen wird das Thema unnötigerweise emotional aufgeladen. Die Vorwürfe gegenüber der Verwaltung, diese Maßnahme sei “demokratiefern” und werde nun „im Schweinsgalopp“ oder auch im „Husarenritt“ eingeführt, stoßen bei uns auf Unverständnis, da die kritisierenden Parteien und Verbände keine Lösungsvorschläge vorgetragen haben. Die vorliegenden Klagen zeigen, dass jahrelanges Nichtstun zu entsprechenden kurzfristigen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zwingt.
Die Entscheidung, Tempo 30 anzuordnen, fällt nicht vom Himmel und ist keinesfalls ein Alleingang des Verkehrsdezernats. Dieser Entscheidung sind zahlreiche Schritte vorausgegangen und daher möchten wir Ihnen mit einer kurzen Chronologie einen Überblick bieten:
 | Lux_Chronologie des Lärms.pdf (214.62KB) |
| Lux_Chronologie des Lärms.pdf (214.62KB) |
16.06.2024: Teilnahme an der Kölner Fahrrad-Sternfahrt
Am Sonntag, den 16. Juni organisierten wir gemeinsam mit dem Fahrrad Entscheid Köln die Route Hürth - Sülz - Innenstadt der Kölner Fahrrad-Sternfahrt. Uns schlossen sich trotz des stark verbesserungswürdigen Wetters ca. 100 Leute an. Über die Lux ging es entspannt auf beiden Fahrstreifen in die Innenstadt, wo wir uns dann mit anderen Zubringerrouten aus Ehrenfeld, Meschenich, Nippes etc. vereinigten. Das diesjährige Motto der Sternfahrt war "Radfahren verbindet - Brückenbauen jetzt!" und sollte auf die unzureichende Situation für den Fuß- und Radverkehr auf den Kölner Rheinbrücken aufmerksam machen. Nach dem Sammelpunkt am Aachener Weiher radelten die über 1.000 Teilnehmenden der Demo über die Zoo-, Severin- sowie Deutzer Brücke. Danke an alle, die dabei waren!
14.06.2024: Pressemeldung Einführung von Tempo 30 auf der Lux
Die IG Lebenswerte Lux befürwortet ausdrücklich den Vorstoß von Verkehrsdezernent Egerer, anstatt abzuwarten, endlich zu handeln und den Schutz der Kölner Bevölkerung vor Lärm voranzutreiben.
Aktuellen Berichten zufolge soll Tempo 30 als Lärmschutzmaßnahme auf der gesamten Luxemburger Straße zwischen Stadtgrenze und Barbarossaplatz angeordnet werden. Die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 km/h wird für alle Anwohnenden zwischen Barbarossaplatz und Stadtgrenze ein großer Gewinn sein: Für weniger Verkehrslärm, eine sauberere Luft und mehr Verkehrssicherheit.
Das ausführliche Statement sowie Symbolfotos sind hier abrufbar:
10.06.2024: Wir in der aktuellen InSuelz&Klettenberg
Wir sind im aktuellen Stadtteilmagazin InSuelz&Klettenberg. Dort haben wir noch einmal den aktuellen Sachstand der Lärmanträge und den eingereichten Klagen erzählt. Außerdem verkündeten wir, dass wir unser Einzugsgebiet in Richtung Innenstadt bis zum Barbarossaplatz erweiterten. Die Ausgabe liegt in zahlreichen Lokalen und Geschäften im Veedel aus und ist zudem hier direkt als PDF-Download abrufbar. (Seite 10)
29.05.2024 - Pressemeldung MIV-Grundnetz
Kein MIV-Grundnetz ohne höhere Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden und besseren Gesundheitsschutz für Anwohnende! Das von der Stadt Köln neu definierte “Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr” wird von der IG Lebenswerte Lux grundsätzlich begrüßt, denn langwierige, politische Diskussionen um die Neuverteilung des Straßenraums sollen der Vergangenheit angehören. Allerdings darf das MIV-Grundnetz nicht zu Lasten der Verkehrssicherheit und dem Gesundheitsschutz gehen.
05.05.2024 - Kidical Mass durch's Veedel, über die Lux zum Tierpark
Am 5. Mai veranstalteten wir im Rahmen der Kidical Mass-Aktionswoche die "Kidical Mass durch's Veedel". Wir radelten mit 280 großen und kleinen Personen, mit jung und alt die Lux entlang bis zum Barbarossaplatz und wieder zurück und über den Gürtel zum Lindenthaler Tierpark. Wir freuen uns über die große Resonanz, das tolle Wetter und dass wir gemeinsam wieder für kinderfreundlichere Wege und sichere Straßen demonstriert haben. Dies war eine von 13 Demonstrationen in dieser Woche. Danke an alle, die dabei waren!
19.03.2024: Linie 18 - wie weiter?
Wir versammelten uns am 19. März mit insgesamt 50 Anwesenden allen Altersgruppen in Sülz, um über die Linie 18 zu reden. Dabei ging es insbesondere um den aktuell ausgedünnten Fahrplantakt sowie um die bevorstehende Baustelle im Zuge der Sperrung der Mülheimer Brücke für den Bahnverkehr. Folgende Punkte nahmen wir auf und werden wir mit der KVB besprechen:
Es sollte während des Baustellenbetriebs evaluiert werden, ob nicht auch ein Nachmittagsangebot der Linie 19 nötig ist
Frage nach widersprüchliche Echtzeit-Anzeigen in App und Anzeiger vor Ort: Welches System ist zuverlässiger?
„KVB-Minute“ ein Problem, besonders wenn Anschlüsse am Hbf erreicht werden müssen und man nicht weiß, ob die Bahn nun in einer oder in zehn Minuten kommt
Forderung nach größerer Schriftgröße der nächsten 1-2 Bahnen auf den Anzeigern vor Ort, heute sehr seniorenunfreundlich
Wieso werden Leute bei der KVB abgelehnt? Studierendenprogramm ist ausgelaufen? Studierende würden gerne Teilzeit als Fahrer:in arbeiten; Überqualifizierung ebenfalls als Grund? Wieso?
5 Minuten Takt wird sich wieder gewünscht, Senioren kommen bei 10 Minuten nicht mehr immer in die Bahn, Sitzplatz noch schwieriger
Abstellanlagen Fahrräder: In Efferen fehlen Stellplätze, auch diebstahlgeschützte erwünscht
Bei neuem Leihradsystem in Hürth sollte Übergabestation an der Haltestellen Klettenbergpark geschaffen werden, um auf das KVB Rad umsteigen zu können
Allgemein wird die Wartung und Pflege der unterirdischen Bahnstationen in der Innenstadt und der Aufzüge / Rolltreppen kritisiert
Bewohner:innen von Sülz und Klettenberg fühlen sich nicht ernst genommen, Linie 18 hat wichtige Bedeutung für Pendler:innen zum Hbf und Richtung Bonn, teilweise müssen Personen nun wieder auf das Auto umsteigen, da die 18 so unzuverlässig und in schlechtem Takt fährt
Bedarf nach einer weiteren Veranstaltung mit der KVB ist vorhanden
15.02.2024 - Einleitung mehrerer Klageverfahren für Lärmschutz
Zahlreiche Anwohner:innen leiten Klageverfahren für Lärmschutzmaßnahmen auf der Luxemburger Straße in Sülz / Klettenberg ein. Die IG fordert die Stadt Köln auf, die Gesundheit ihrer Anwohner:innen zu schützen und einfache sowie kostengünstige Maßnahmen, wie die Einführung von Tempo 30, umzusetzen. Berichtet haben zahlreiche Medien, darunter Report-K, der Kölner Stadt-Anzeiger, die Kölnische Rundschau sowie Radio Köln. Unsere ausführliche Pressemeldung steht weiter unten zum Download zur Verfügung.
Spenden willkommen – Lärmschutz an der Lux einklagen, Tempo 30 gewinnt.
Wir möchten die Kläger:innen weiterhin auf dem juristischen Weg unterstützen, weshalb wir Geldspenden für die Klagen sammeln. Zur Einleitung der Klagen hatten wir am 29.11.2023 bereits für Anwohnende eine juristische Beratung durch Rechtsanwalt Herrn Wolfram Sedlak angeboten. Vier Personen haben den Anwalt nun beauftragt, weitere fünf steigen in den nächsten Wochen nach und nach ein. Die Anwohnenden fordern Tempo 30 als schnelle und kostengünstige Maßnahme für mehr Lärmschutz. Tempo 30 reduziert im Vergleich zu Tempo 50 den wahrgenommenen Verkehrslärm um die Hälfte und sorgt ebenfalls für eine Halbierung des Bremsweges. Für die finanzielle Unterstützung der Verfahren starteten wir nun eine Kampagne auf BetterPlace. Wir bedanken uns für jede Unterstützung!
| Pressemeldung Lärmverfahren.pdf (709.59KB) |
| Pressemeldung Lärmverfahren.pdf (709.59KB) |
| Symbolfotos Luxemburger Straße.zip (18.11MB) |
| Symbolfotos Luxemburger Straße.zip (18.11MB) |
 | Lärmantrag für Anwohnende Antrag_PDF.pdf (1.64MB) |
| Antrag_PDF.pdf (1.64MB) |
29.11.2023 - Gesprächsrunde Lärmschutz
Ende November haben wir noch einmal alle Personen ins Café Impact eingeladen, welche einen Antrag für verkehrslärmreduzierende Maßnahmen bei der Stadt Köln gestellt haben. Zu Gast war außerdem wieder Rechtsanwalt für Umweltrecht Herr Wolfram Sedlak, welcher uns bereits bei der Vorstellung im Weisshaus-Kino im Sommer 2022 besuchte. Gemeinsam klärten wir offene Fragen zum Lärmschutz und sprachen über potentielle Vorgehensweisen, um unser Ziel zu erreichen, die Wohn- und Aufenthaltsqualität an der Luxemburger Straße durch Lärmschutz-Maßnahmen zu verbessern und insgesamt einen Beitrag zu einer gesünderen und menschengerechten Stadt zu leisten. Weitere Informationen folgen!
25.09.2023 - Zubringer zur Kidical Mass
Am letzten Septemberwochenende organisierten wir den Zubringer zur Kidical Mass und radelten mit über 100 Personen zur Hauptdemonstration am Kölner Rudolfplatz.
24.09.2023 - Zu Gast im Superblock Winzerveedel
Die noch recht junge Initiative Superblock Winzerveedel führte an diesem Samstag eine Freiraumdemonstration durch. Das Winzerveedel liegt an der Luxemburger Straße am Barbarossaplatz und bietet bisher kaum Straßengrün, wenig Aufenthaltsqualität und keine Barrierefreiheit auf den Gehwegen. Deshalb wird gefordert, das Konzept der Superblocks aus Barcelona auf Köln und das Winzerveedel zu übertragen. In der Gesprächsrunde der Demonstration war Dominik Kerl von der IG Lebenswerte Lux vertreten. Wir redeten mit weiteren Expertinnen und Experten über die Verkehrswende, wie wir voneinander lernen und gemeinsam Ziele voranbringen können. Die Aktion fand am Samstag von 11-17 Uhr in der Burgunderstraße statt. Wir haben festgestellt, dass sich unsere Forderungen ergänzen. Innerhalb der großen Hauptverkehrsstraßen benötigen wir mehr Freiraum zum Spielen, zum nachbarschaftlichen Treffen und einen Vorrang für den Rad- und Fußverkehr. Auf den weiterhin notwendigen Hauptverkehrsstraßen muss der Verkehrs jedoch sicher und stadtverträglich abgewickelt werden. Wir bedanken und für die Einladung und unterstützen das Konzept der Superblocks für Köln!
Presseberichte gibt es von Meine-Südstadt sowie vom Kölner Stadt-Anzeiger.
03.09.2023 - Pop-Up Radweg mit dem Fahrrad-Entscheid Köln
Wir führten mit dem noch recht jungen "Fahrrad-Entscheid Köln" am Sonntag, den 3. September, pünktlich zum Carréefest, von 14 bis 17 Uhr auf der Lux zwischen Sülzburgstraße und Sülzgürtel beidseitig eine Demonstration in Form einer Pop Up-Bike Lane durch. Dies ist die erste Demonstration des "Fahrrad-Entscheid Köln", welcher sich aufgrund des hohen Handlungsbedarfs für die Sicherheit des Radverkehrs die Luxemburger Straße für als Ort der Demo ausgesucht hat. Wir kooperieren sehr gerne mit dem Fahrrad-Entscheid Köln und sind mit einem Infostand vor Ort. Weitere Mitdemonstrierende sind Greenpeace Köln und der NABU Köln. Der Fahrrad-Entscheid Köln schreibt in seiner Pressemeldung über die Demonstration:
Fahrrad-Entscheid Köln:
"Eine Straße, für die das Radverkehrshauptnetz Radwege vorsieht, ist die vierspurige Luxemburger Straße. Diese wird täglich von vielen Radfahrenden genutzt, obwohl die Straße über weite Strecken keinen Radweg hat und die zulässige Höchstgeschwindigkeit 50 km/h ist. Folge sind gefährliche Überholungen oder sogar Unfälle mit Personenschaden. Besonders für ungeübte Radfahrende ist eine Fahrt über die Luxemburger Straße lebensgefährlich. 2021 starb eine 81-jährige Radfahrerin bei einem Unfall auf der Luxemburger Straße. Viele Initiativen, etwa die „IG Lebenswerte Lux”, setzen sich seit Langem für den Bau von Radwegen auf der Luxemburger Straße ein.
Die Demonstration soll das Radverkehrshauptnetz und damit das Ziel des Fahrrad-Entscheid Köln „erfahrbar" machen. Für drei Stunden wird über eine Strecke von 500 Metern die jeweils rechte Fahrspur der Straße mit Leitkegeln von der linken Fahrspur abgetrennt. Die rechte Fahrspur steht dann nur noch Radfahrenden zur Verfügung. Diese können ohne Angst vor Unfällen über die Luxemburger Straße radeln."
12.08.2023 - Piktogrammkette für die Lux?
Liebe Unterstützer:innen der IG Lebenswerte Lux,
Wir waren in den letzten Monaten im Austausch mit verschiedenen Parteien und der Stadtverwaltung. Die Stadt Köln bereitet im Moment eine Beschlussvorlage für die Politik vor, um eine sogenannte Piktogrammkette auf der Luxemburger Straße markieren zu können. Dies ist in NRW durch einen Ministerialerlass seit Anfang des Jahres unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Das heißt, es sollen in einem regelmäßigen Abstand große Fahrradpiktogramme in der Mitte der rechten Fahrspur markiert werden. Dies betrifft den Abschnitt der Lux zwischen Scherfginstr. und Weißhausstraße. Bei einer Piktogrammkette darf die Fahrspur auch vom Autoverkehr genutzt werden, weshalb wir in dieser nur einen ersten Schritt sehen, die Lux sicherer für’s Rad zu machen. Die Piktogramme sollen dafür sorgen, dass Radfahrende in der Mitte der Fahrspur radeln und somit ausreichend Abstand zu den rechts parkenden Autos halten. Dem Autoverkehr soll zudem deutlich gemacht werden, dass Radverkehr hier ausdrücklich erlaubt und erwünscht ist. Die Piktogrammkette stellt jedoch noch keine sichere Infrastruktur für alle Altersgruppen dar, weshalb wir uns damit nicht zufrieden geben. Beim Werkstattgespräch stellte sich heraus, dass die Umwidmung der rechten Fahrspur zum Radfahrstreifen, wie auf den Kölner Ringen, eine für alle Verkehrsteilnehmende eindeutige Lösung wäre und somit weiter als Forderung der IG Lebenswerte Lux verfolgt werden sollte. Die Politik muss über die Piktogrammkette noch beraten und diese beschließen, hierzu wird es zeitnah eine Vorlage für die politischen Gremien geben.
Wir werden die politische Diskussion aufmerksam verfolgen und würden uns freuen, wenn die Parteien uns in ihre Meinungsbildung miteinbeziehen.
03.06.2023 - Demonstration zum Weltfahrradtag
Genau wie letztes Jahr, veranstalteten wir auch dieses Jahr eine Demonstration zum Weltfahrradtag. Nahmen letztes Jahr 50 Personen teil, konnten wir dieses Jahr sogar schon 120 Leute mobilisieren. Gemeinsam radelten wir unter dem Motto "Fahrräder für die Welt, sichere Fahrradwege für Sülz" durch die Fahrradstraße Weyertal, über die Berrenrather und Lux zum Barbarossaplatz und wieder zurück zum Vorplatz des EvT- und Schillergymnasiums. Wir bedanken uns für alle Teilnehmenden!
24.05.2023 - Werkstattgespräch Radverkehr auf der Lux
Das Thema Radfahren auf der Lux beschäftigt viele Menschen im Veedel. Gemeinsam mit 24 weiteren Personen tauschten wir uns am 24. Mai über individuelle Eindrücke und Erlebnisse aus und diskutierten mögliche Maßnahmen, die von uns und von der Stadt Köln im Raum stehen. Dabei stellten wir Folgendes fest:
- In zahlreichen Konzepten der Stadt Köln wird ein deutlicher Ausbau des Radverkehrs forciert. Zwischen den Dokumenten gibt es jedoch auch Widersprüche, wie wir am neu definierten „MIV-Grundnetz“ feststellten, welches dem Radverkehrskonzept entgegensteht, in welchem eine Trennung zwischen Rad- und Autoverkehr auf der Lux festgeschrieben ist.
- Die neu veröffentlichten Zahlen zur Mobilität der Kölner:innen zeigt, dass die Verkehrswende in der Bevölkerung bereits gelebt wird. Im Bezirk Lindenthal werden 29 % aller Wege mit dem Rad, 32 % zu Fuß, 15 % mit dem ÖPNV und nur noch 24 % mit dem Auto zurückgelegt. Auf diese Entwicklung muss nun auch eine Neuaufteilung des öffentlichen Raumes folgen. - Viele Anwesenden des Werkstattgesprächs wohnen auf der Luxemburger Straße und betonen, dass sie die Straße nicht umfahren können. Selbst wenn die Berrenrather Straße nach der Neugestaltung radverkehrsfreundlicher ist, müssen viele Personen immer ein Teilabschnitt auf der Lux zurücklegen, weshalb auch dort dringend etwas passieren muss.
- Besonders im Hinblick auf die Mobilität und Verkehrssicherheit ihrer eigenen Kinder motivierte viele Anwesenden, das Werkstattgespräch zu besuchen und sich für eine Radinfrastruktur auf der Lux einzusetzen
Maßnahmen
- Es besteht im offenen Gespräch einstimmig Einigkeit darüber, dass die Forderung der IG Lebenswerte Lux nach einer Umwidmung der jeweils rechten Fahrspur in einen breiten Radfahrstreifen die sicherste und eindeutigste Lösung für den Radverkehr und somit mehr Verkehrssicherheit darstellt.
- Eine Person im Publikum erzählte von ihrem Dooring-Unfall auf der Luxemburger Straße. Hierfür fordert die IG Lebenswerte Lux einen ausreichenden Sicherheitstrennstreifen zwischen Radfahrstreifen und parkenden Autos
- Tempo 30 muss für die Verkehrssicherheit, Luftreinhaltung und Lärmschutz schnellstmöglich auf der Lux eingeführt werden und wird von den Anwesenden begrüßt
- Da viele Radfahrende aktuell Angst haben, auf der Fahrbahn zu radeln, nutzen sie den Bürgersteig und gefährden somit den Fußverkehr. Durch die Markierung eines breiten Radfahrstreifens kann das Gehwegradeln stark verringert werden, was auch zur Sicherheit des Fußverkehrs beiträgt.
- Die bisherige Duldung der falschparkenden Lieferfahrzeuge ist ein Indiz dafür, dass der rechte Fahrstreifen für den Verkehrsfluss des Kraftverkehrs nicht von Bedeutung ist.
- Den Belangen des Lieferverkehrs kommt eine hohe Bedeutung zu. Derzeit gibt es auf der Lux an einigen Stellen eingeschränkte Parkverbote. Diese sollten durch das Zusatzschild "Ladezone", welches seit 2017 Teil der StVO ist, kenntlicher gemacht werden. Zudem sollten großflächige Markierungen (wie z.B. auf den Kölner Ringen) und Erneuerung der Beschilderung die Ladezone weiter verdeutlichen. Die bisherigen Schilder sind stark veraltet und teilweise verblichen. Die Kontrolle der Ladezonen seitens des Verkehrsdienstes muss regelmäßig durchgeführt werden. Somit bleibt die rechte Fahrspur, die heute im Alltag für das Liefern genutzt wird, für den Radverkehr frei und es kommt weniger zu gefährlichen Ausweichmanövern.
- Die Lux weist nach Verkehrsmodell der Stadt Köln je nach Abschnitt 18.000 bis 22.000 KFZ/Tag auf. Diese Zahlen stammen noch aus der Zeit vor der Covid19-Pandemie. Durch neue Entwicklungen wie das Deutschlandticket und Nutzung von Home-Office wird angenommen, dass der KFZ-Verkehr nun weiter gesunken ist. Eine neue Verkehrserhebung durch die Stadt Köln wäre sinnvoll, um die Einrichtung eines Radfahrstreifens zu prüfen. Hierbei wäre ein Verkehrsversuch möglich, bspw. auch erst einmal in einem Abschnitt der Lux.
Wieso das Ganze?
Ziel unserer Werkstattgespräche ist es, einen breiten Konsens verschiedener Interessensgruppen herzustellen. Wir alle haben "unsere eigene Brille" auf, mit der wir durch die Welt gehen. Durch das Zusammenkommen vieler verschiedener Personen können wir Problemstellen erkennen, die wir sonst nicht auf dem Schirm hätten. Durch den gemeinsamen Austausch soll ein Ideenpapier für eine bessere Lux erarbeitet werden. Dieses wird dann zu einer Bürgereingabe gem. §24 Gemeindeordnung NRW ausformuliert und an die Bezirksvertretung Lindenthal eingereicht. Besonders kleinere Maßnahmen haben die Chance, kurzfristig und mit einfachen Mitteln umgesetzt zu werden.
Das erste Gespräch zum Thema Lärmschutz fand im Dezember 2022 mit direkten Anwohnenden der Lux statt. Das zweite Gespräch im Januar 2023 war für alle geöffnet und widmete sich mit Frau Anne Grose vom FUSS e.V. dem Thema Fußverkehr auf der Lux. Das Gespräch für Gewerbetreibende fand am 26. April statt.
25.01.2023 - Werkstattgespräch Fußverkehr
Gemeinsam haben wir Ende Januar mit Frau Anne Grose vom FUSS e.V. die Situation des Fußverkehrs entlang der Luxemburger Straße besprochen. Folgende Punkte wurden geschildert:
- Die Bürgersteige entlang der Lux sind an vielen Stellen baulich breit genug hergestellt, werden jedoch durch wild abgestellte Fahrräder, Gehwegparken (z.B. Lux/Sülzgürtel) und Mobiliar wie Parkscheinautomaten und Schildermaste eingeengt
- Durch schlechte Luft und hohe Lärmbelastung hält sich niemand gerne an der Lux auf, obwohl es dort auch Außengastronomie und hochwertigen Einzelhandel sowie Freizeitmöglichkeiten gibt
- Ampelschaltungen werden als fußunfreundlich wahrgenommen, "Z-Querungen" der Bahnschienen sind mit Hilfsmitteln wie Rollatoren und Kinderwägen schwierig zu nutzen, Ampelschaltungen sind nicht immer nachvollziehbar und nicht auf die Ankunft der KVB abgestimmt > Lange Wartezeiten und geringe Aufstellflächen
- Mit Kindern ist es unangenehm, an den Ampeln zu warten, während Autos und LKW mit wenig Abstand und hoher Geschwindigkeit vorbeifahren
- Ruhebereiche oder Bänke, sodass z.B. ältere Leute auf dem Weg zum Supermarkt eine kurze Pause einlegen können, sind nicht vorhanden
- Radverkehr weicht auf den Bürgersteig aus und gefährdet den Fußverkehr, da viele Personen Angst haben, auf der Fahrbahn zu radeln
- Von vielen Anwesenden wird die Luxemburger Straße sowohl zu Fuß als auch mit dem Rad gemieden und Parallelstraßen bevorzugt
Maßnahmen
- Wir werden durch Aktionen zumindest zeitweise die Aufenthaltsqualität entlang der Lux steigern, eine Aktion zum Weltfahrradtag 2023 (3. Juni) ist in Planung
- Wir werden eine Erhebung von bestehenden Radabstellplätzen und Stationen von Sharingdiensten durchführen, sodass das Parken in Zukunft geordnet abseits des Gehweges durchgeführt werden kann und der Fußverkehr die volle Breite zur Verfügung hat
- Es wird eine Bürgereingabe mit den erwähnten Themen erarbeitet und an die Bezirksvertretung Lindenthal eingereicht, sobald alle Werkstattgespräche abgeschlossen sind. Darin werden wir u.A. vorschlagen, Stadtmobiliar wie Parkscheinautomaten vom Gehwegbereich in die Flächen des Parkens zu versetzen
14.12.2022 - Werkstattgespräch Lärmschutz
Am 14.12.2022 hatten wir zu unserem 1. Werkstattgespräch eingeladen. Thema der Veranstaltung war die Einführung von Tempo 30 auf der Luxemburger Straße vom Barbarossaplatz bis Militärring. Mit unserer Vorstellungsveranstaltung im Weisshauskino im August 22 haben wir begonnen Anwohner*innen zu mobilisieren, die sich ebenfalls für Tempo 30 einsetzen möchten. Dazu haben wir Anträge entlang der gesamten Luxemburger Straße verteilt, mit denen sich die Bürger*innen direkt an die Oberbürgermeisterin wenden konnten, um verkehrslärmreduzierende Maßnahmen einzufordern. Unserer Kenntnis nach haben bislang knapp 50 Anwohner*innen auf diesem Weg die Stadt Köln zum Handeln aufgefordert. Diese große Anzahl an Anträgen bestätigt unsere Arbeit und unterstreicht die unzumutbare Wohnsituation an der Lux.
Unser großes Anliegen war es daher bei unserem 1. Werkstattgespräch, die Antragsteller*innen kennenzulernen und sie untereinander zu vernetzen. Trotz eisiger Kälte und einer grassierenden Erkältungswelle konnten wir ein gutes Dutzend Gäste im Café Laura begrüßen. Nach einer kurzen Vorstellung der IG Lebenswerte Lux begann unmittelbar ein lebendiger Austausch. Die Anwohner*innen berichteten aus ihrem Alltag und den Belastungen, die sie durch den Autoverkehr täglich erfahren. Dazu gehört unter anderem der Feinstaub, der sich auf den Möbeln absetzt, die aufheulenden Motoren der Raser oder die permanente Geräuschkulisse, die sowohl nachts den Schlaf massiv stört als auch tagsüber das Arbeiten im Homeoffice oder die Erledigung der Hausaufgaben beeinträchtigt. Der Wunsch nach einer Verbesserung der Situation wurde von den Anwesenden klar kommuniziert.
Wie geht es weiter? Wer in den letzten Wochen und Monaten einen Antrag bei der Stadt Köln eingereicht hat, erhielt ein standardisiertes Antwortschreiben. Der vorliegende Antrag wird geprüft, leider ist eine Aussage bezüglich der Dauer der Prüfung nicht möglich. Wir hoffen in erster Linie, dass die Stadt auf die zahlreichen Anträge der Anwohner*innen reagiert und Tempo 30 aus freien Stücken entlang der gesamten Luxemburger Straße anordnet.
Ignoriert die Stadtverwaltung jedoch unser Anliegen und unternimmt nichts, sind wir entschlossen, unser Recht auf den Schutz unserer Gesundheit notfalls vor dem Verwaltungsgericht einzufordern. In den letzten Jahren hat die Stadt Köln zahlreiche, ähnlich geartete Fälle gegen Anwohner*innen verloren. Der Rechtsanwalt Wolfram Sedlak hatte hier erfolgreich die Interessen der Bürger*innen vor dem Verwaltungsgericht vertreten. Auch für unser Anliegen hat Herr Sedlak bereits seine Unterstützung zugesichert. Nach einer angemessenen Bearbeitungsfrist werden wir die Stadt Köln erneut kontaktieren und gegebenenfalls erste juristische Schritte einleiten. Wir informieren auf unseren Kanälen über die neusten Entwicklungen und das weitere Vorgehen.
Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen Teilnehmer*innen des 1. Werkstattgesprächs und den zahlreichen Antragsteller*innen, die leider nicht dabei sein konnten. Die Einführung von Tempo 30 war jedoch nicht das einzige Thema, das die Anwesenden bewegt hat. Auch bei den Themen Rad- und Fußverkehr wurde erneut deutlich, dass Handlungsbedarf besteht.
01.12.2022 - Die IG in der INsuelz & klettenberg
In der INsuelz-Ausgabe 04/2022 werden wir und unser Anliegen für die Luxemburger Straße ab Seite 18 ausführlich vorgestellt. Danke an Thomas Dahl für den Artikel! Die Online-Ausgabe ist hier als PDF abrufbar.
16.11.2022 - Vorstellung beim AGORA Veedelstreffen
Am Mittwoch, den 16. November fand im JuZi das Veedelstreffen von der AGORA Köln statt. Verschiedene lokale Initiativen stellten sich dort vor und kamen miteinander und mit der Nachbarschaft ins Gespräch. Insgesamt nahmen mehr als 50 Nachbar:innen am Treffen teil. Wir als IG Lebenswerte Lux waren auch dabei und freuten uns über die vielen Gespräche, Anregungen und Diskussionen. Unsere Ideen und Maßnahmen für die Lux wurden sehr positiv von den Anwesenden aufgenommen.
20.08.2022 - Die IG stellt sich im Weisshaus-Kino vor
Am Samstag, den 20. August luden wir Anwohnende aus Sülz/Klettenberg und der Luxemburger Straße in das Weisshaus-Kino ein. Diesem Aufruf sind über 50 Personen gefolgt. Dort stellten wir uns als IG erstmals der Öffentlichkeit vor und sprachen über zahlreiche Themen rund um die Lux als Straße zum Wohnen, Ausgehen, Einkaufen und Aufenthalt.
Wir begannen unsere Veranstaltung mit der Erläuterung unserer Entstehungsgeschichte. Wir fanden uns im Sommer 2021 zusammen, nachdem ein schrecklicher, tödlich Dooring-Unfall auf der Lux geschah. Die IG ist mit der Gründung im April 2022 noch sehr jung. Anschließend erläuterten wir die verschiedenen Themenblöcke und sprachen darüber mit eingeladenen Gästen. Neben der Luftreinhaltung sprachen wir auch über Lärmschutz. Hierzu luden wir Herrn Wolfram Sedlak ein, Rechtsanwalt für Umweltschutz, der uns die Vorteile von Tempo 30 hinsichtlich des Lärms erläuterte. Im dritten Themenblock Verkehrssicherheit sprachen wir mit Frau Anne Grose von FUSS e.V. und mit Frau Dr. Ute Symanaski von der Radkomm über die heutige Situation für den Fuß- und Radverkehr an der Lux. Am Ende der Themenblöcke folgten offene Gesprächsrunden mit dem Publikum, der IG und den eingeladenen Gästen. Das Publikum informierte sich mit großem Interesse bei Herrn Sedlak (Siehe Foto links) über die Möglichkeiten, Tempo 30 bei der Stadtverwaltung einzufordern und notfalls zu klagen. Verschiedene Personen erläuterten ihre Wohnsituation an der Lux und fühlen sich vom Lärm in ihrer Wohnqualität stark eingeschränkt, davon sind auch die Kinderzimmer der Wohnungen betroffen. Zum Thema Verkehrssicherheit betonte eine Zuhörerin die Notwendigkeit, die Bahnübergänge und Ampelschaltungen kritisch unter die Lupe zu nehmen. Generell herrschte ausschließlich Zuspruch im Publikum für die von der IG geforderten Maßnahmen.
Zur Verbesserung der Situation an der Lux möchten folgende Maßnahmen umsetzen: Einführung von Tempo 30, Umwidmung der rechten Fahrspur zum Radfahrstreifen, Optimierung der Bahnübergänge für den Fußverkehr sowie nutzbare Gehwege, die möglichst frei von Mobiliar und Fahrzeugen jeglicher Art sind. Denn wir sehen die Lux nicht als Durchgangsstraße vom Umland in die Stadt, sondern vor allem als Mittelpunkt von Sülz und Klettenberg, der unterschiedliche Nutzungen erfüllen soll. Der Autoverkehr wird natürlich auch in Zukunft eine große Rolle spielen, doch sollten andere Verkehrsmittel ebenfalls ihren sicheren Raum entlang dieser Straße erhalten. Je mehr Alternativen es gibt, desto mobiler sind wir.
Für die Einführung von Tempo 30 aufgrund von Lärmschutz fordern wir auf, dass Anwohnende der Lux und ihren Nebenstraßen das unten vorbereitete Formular runterladen und per E-Mail oder Post an das Büro der Oberbürgermeisterin senden. Dies ist erstmals ganz unverbindlich und damit gehen keine Verpflichtungen Ihrerseits einher. Bitte informieren Sie uns, wenn Sie das Formular abschicken. Falls dies nicht funktioniert, suchen wir das direkte Gespräch mit der Stadt und würden mit Unterstützung von Herrn Wolfram Sedlak eine Sammelklage von Anwohnenden organisieren. Dies sollte jedoch unsererseits die letzte Option darstellen.
Die IG bedankt sich bei OFF Broadway GmbH, bei der Radkomm, FUSS e.V. und dem ADFC für die Unterstützung. Außerdem vielen Dank für die Gäste zu ihren fachlichen Input und natürlich gilt auch den eingeladenen Interessierten Dank für's Diskutieren!
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete über die Veranstaltung. Darin äußerte sich auch das Presseamt der Stadt Köln, mit teilweise fragwürdigen Argumenten. Die Reaktion von Rechtsanwalt Herrn Wolfram Sedlak auf die Stellungnahme des Presseamts:
"Und wieder behauptet die Stadt im letzten Absatz rechtswidrig, dass ein gesetzlicher Rahmen für Tempo 30 fehle, obwohl die von uns erstrittenen Urteile des Verwaltungsgerichtes Köln das Gegenteil belegen."
Unsere Pressemeldung zur Veranstaltung sowie den Antrag für Tempo 30 als verkehrslärmreduzierende Maßnahme sind auf der Startseite downloadbar.
03.06.2022 - Das war unsere Demo zum Weltfahrradtag
Am Weltfahrradtag, den 3. Juni 2022 demonstrierten wir mit zahlreichen Personen aller Altersgruppen auf der Lux mit der Ansage
"Radfahren auf der Lux darf keine Mutprobe sein!"
Wir fordern daher Tempo 30 und die Umwidmung der vollständigen rechten Fahrspur zu einem Radfahrstreifen. Zudem soll ein markierter Sicherheitsabstand Dooring-Unfälle verhindern, welche es in der Vergangenheit leider zu oft gab.
Wir starteten die Demo an der Ecke Luxemburger Straße/Geisbergstraße und fuhren die wichtige Schulwegeachse in Richtung der Fahrradstraße Weyertal. Um mehr Aufmerksamkeit für die Belange des Radverkehrs zu zeigen, querten wir noch die Universitätsstraße, um schließlich wieder die Richtung zu wechseln und im Weyertal, vor dem EvT- und Schillergymnasium anzukommen. Auf dem Weg schlossen sich weitere Personen der Demo an, welche auf dem Weg zur Schule oder Arbeit waren und genossen die ungewöhnlich entspannte Fahrt mit dem Rad über die Lux.
Dies war unsere erste organisierte Demonstration, seit die Interessengemeinschaft gegründet wurde. Wir freuen uns auf weitere Aktionen und freuen uns über Unterstützung. Dieses Jahr werden noch weitere Aktionen und Veranstaltungen für Anwohnende folgen! Um weiter informiert zu bleiben, bitte beim Newsletter anmelden!
Eure IG Lebenswerte Lux